Anträge 2024
Das Berliner Behindertenparlament hat am 7. Dezember 2024 über diese Anträge abgestimmt.
Die Anträge sind am Parlamentstag diskutiert und abgestimmt worden.
Die Fokusgruppen haben im Jahr 2024 Anträge zu den Themen Arbeit und Beschäftigung, Assistenz, Bauen und Wohnen, Bildung, Gesundheit und Pflege, Mobilität, Sport und Freizeit sowie Partizipation erarbeitet, die an den Senat gerichtet sind. Zusätzlich gab es zwei Anträge an das Abgeordnetenhaus. Die Anträge wurden basisdemokratisch erarbeitet.
Am Parlamentstag am 7. Dezember 2024 im Abgeordnetenhaus sind alle Anträge vorgestellt und abgestimmt worden.
Das Vorgehen ist durch die Regeln des Berliner Behindertenparlaments 2022 festgelegt.
Alle Anträge sind einstimmig ohne Gegenstimmen und Enthaltungen angenommen worden!
Sie wurden dem Abgeordnetenhaus und dem Senat übergeben.
Die Anträge 2024 im Berliner Behindertenparlament:
Alle pdf-Dateien sind barrierefrei (PDF/UA und WCAG-Anforderungen)
Überblick Anträge (Nummer, Fokusgruppe, Titel)
Einfache Sprache:
Alle Anträge in einer Liste mit der Nummer und dem Titel
An das Abgeordneten-Haus
AGH 1 - Partizipation
AGH 2 - Partizipation
An den Senat
Arbeit und Beschäftigung
Inklusion am allgemeinen Arbeitsmarkt durchsetzen, Führungskräfte schulen und Arbeitnehmer:innen mit Behinderungen empowernI
[Antwort, Einfache Sprache zu Forderungen 1, 2.1 und 2.2]Assistenz
Zugang zu Assistenz in bedarfsdeckendem Umfang vereinfachen – für alle Menschen mit Assistenzbedarf
[Antwort, Version in Einfacher Sprache]
Bauen und Wohnen
Dringend benötigten barrierefreien Wohnraum schaffen und bedarfsgerecht vergeben
[Antwort, Version in Einfacher Sprache]
Bildung
Zugang zu Schul-Bildung für alle verlässlich sicherstellen
[Antwort, Version in Einfacher Sprache]
Freizeit und Sport
Mehr Zugänge schaffen zu Sportstätten und Sportaktivitäten
[Antwort, Version in Einfacher Sprache]
Gesundheit und Pflege
Barrierefreiheit der Berliner Vertragsarztpraxen erfassen und Suchkriterien erweitern
[Antwort, keine Version in Einfacher Sprache]
Mobilität
Öffentlichen Nahverkehr in Berlin allen zugänglich machen
[Antwort, keine Version in Einfacher Sprache]
Partizipation:
Partizipationsstandards weiterentwickeln und harmonisieren: mehr Beteiligungsrechte für Menschen mit Behinderungen in Berlin
[Antwort, Version in Einfacher Sprache]
AGH 1: Partizipation:
Jährliche Plenardebatte zur Umsetzung der Inklusion führen
Antrag: Jährliche Plenardebatte zur Umsetzung der Inklusion führen (2024)
Einfache Sprache: Plenar·sitzung zur Inklusion (2024)
AGH 2: Partizipation:
Barrierefreie Sitzungen im Abgeordnetenhaus gewährleisten
Antrag: Barrierefreie Sitzungen im Abgeordnetenhaus gewährleisten (2024)
Einfache Sprache: Barriere·freie Sitzungen im Abgeordneten·haus (2024)
Antwort des Abgeordnetenhauses Berlin
Antwort des AGH auf beide Anträge (barrierefreie Fassung)
Originaler Brief von Cornelia Seibeld, Präsidentin des Abgeordnetenhauses Berlin (nicht barrierefrei)
1. Arbeit und Beschäftigung:
Inklusion am allgemeinen Arbeitsmarkt durchsetzen, Führungskräfte schulen und Arbeitnehmer:innen mit Behinderungen empowern
Antrag: Inklusion am allgemeinen Arbeitsmarkt durchsetzen, Führungskräfte schulen und Arbeitnehmer:innen mit Behinderungen empowern (2024)
Einfache Sprache: Mehr Inklusion bei der Arbeit (2024)
Antwort der Senatsverwaltung
Die Senatsverwaltung für Arbeit, Soziales, Gleichstellung, Integration, Vielfalt und Antidiskriminierung (SenASGIVA) und die für das Landespersonal zuständigen Senatsverwaltung für Finanzen (SenFin) haben im April 2025 auf den Antrag geantwortet:
Einfache Sprache: Antwort für die Forderungen 1, 2.2 und 2.2
2. Assistenz:
Zugang zu Assistenz in bedarfsdeckendem Umfang vereinfachen – für alle Menschen mit Assistenzbedarf
Antrag: Zugang zu Assistenz in bedarfsdeckendem Umfang vereinfachen – für alle Menschen mit Assistenzbedarf (2024)
Einfache Sprache: Alle Menschen sollen die Assistenz bekommen, die sie brauchen (2024)
Antwort der Senatsverwaltung
Die Senatsverwaltung für Senatsverwaltung für Arbeit, Soziales, Gleichstellung, Integration, Vielfalt und Antidiskriminierung (SenASGIVA) hat im Mai 2025 auf den Antrag geantwortet:
Leichte Sprache: Antwort vom Senat auf Antrag 2/2025
3. Bauen und Wohnen:
Dringend benötigten barrierefreien Wohnraum schaffen und bedarfsgerecht vergeben
Antrag: Dringend benötigten barrierefreien Wohnraum schaffen und bedarfsgerecht vergeben (2024)
Einfache Sprache: Mehr barriere·freie Wohnungen verteilen (2024)
Antwort der Senatsverwaltung
Die Senatsverwaltung für Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen hat im April 2025 auf den Antrag geantwortet:
4. Bildung:
Zugang zu Schulbildung für alle verlässlich sicherstellen
Antrag: Zugang zu Schulbildung für alle verlässlich sicherstellen (2024)
Einfache Sprache: Barriere·freie Schul·bildung für alle (2024)
Antwort der Senatsverwaltung
Die Senatsverwaltung für Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie (SenBJF) hat im April 2025 auf den Antrag geantwortet:
5. Freizeit und-Sport:
Mehr Zugänge schaffen zu Sportstätten und Sportaktivitäten
Antrag: Mehr Zugänge schaffen zu Sportstätten und Sportaktivitäten (2024)
Einfache Sprache: Mehr inklusive Sport·angebote (2024)
Antwort der Senatsverwaltung
Die Senatsverwaltung für Senatsverwaltung für Inneres und Sport hat im April 2025 auf den Antrag geantwortet:
Zur Referenz hier die Antwort auf den Antrag von 2023
Einfache Sprache: Antwort vom Senat auf Antrag 5/2024
6. Gesundheit und Pflege:
Barrierefreiheit der Berliner Vertragsarztpraxen erfassen und Suchkriterien erweitern
Antrag: Barrierefreiheit der Berliner Vertragsarztpraxen erfassen und Suchkriterien erweitern (2024)
Einfache Sprache: Mehr Infos über barriere·freie Arztpraxen (2024)
Antwort der Senatsverwaltung
Die Senatsverwaltung für Senatsverwaltung für Senatsverwaltung für Wissenschaft, Gesundheit und Pflege (SenWGP) hat im Mai 2025 auf den Antrag geantwortet:
7. Mobilität:
Öffentlichen Nahverkehr in Berlin allen zugänglich machen
Antrag: Öffentlichen Nahverkehr in Berlin allen zugänglich machen (2024)
Einfache Sprache: Bus und Bahn sollen barriere·frei sein (2024)
Anhang zum Antrag: Übersicht mit Fotos von Beispielen aus Berlin
Antwort der Senatsverwaltung
Die Senatsverwaltung für Senatsverwaltung für Mobilität, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt hat im April 2025 auf den Antrag geantwortet:
8. Partizipation:
Partizipationsstandards weiterentwickeln und harmonisieren: mehr Beteiligungsrechte für Menschen mit Behinderungen in Berlin
Antrag: Partizipationsstandards weiterentwickeln und harmonisieren: mehr Beteiligungsrechte für Menschen mit Behinderungen in Berlin (2024)
Einfache Sprache: Mehr Mitbestimmung für Menschen mit Beeinträchtigung (2024)
Antwort der Senatsverwaltung
Die Senatsverwaltung für Arbeit, Soziales, Gleichstellung, Integration, Vielfalt und Antidiskriminierung (SenASGIVA) hat im April 2025 auf den Antrag geantwortet:
Einfache Sprache: Antwort der Senatsverwaltung auf Antrag 8/2024