Senat antwortet zu zehn BBP-Anträgen 2022

Der Senat hat am 4. Juli 2023 auf zehn Anträge des Berliner Behindertenparlaments 2022 geantwortet. In der Antwort listet die Senatsverwaltung für Arbeit, Soziales, Gleichstellung, Integration, Vielfalt und Antdiskriminierung (SenASGIVA) die Zuständigkeiten und Fortschritte auf zu den Anträgen 1, 3, 4, 7, 9, 10, 11, 12, 13 und 17 aus dem Vorjahr. Die Antwort von SenASGIVA erfolgte jetzt, nachdem die Sprecher:innen für Sozial- und Inklusionspolitik von CDU, SPD, GRÜNEN und LINKEN eine Schriftliche Anfrage an den Senat gestellt hatten. Offenbar stammt die Antwort noch von der alten Senatsverwaltung, die damals noch "Senatsverwaltung für Integration, Arbeit und Soziales" hieß.

Damit liegen zu 14 der 17 Anträge des Vorjahres erste Antworten vor. Zuvor hatten die Gesundheits- sowie die Bildungssenatsverwaltung Rückmeldungen gegeben. Die Anträge waren im Dezember 2022 der damaligen Sozialsenatorin Katja Kipping (LINKE) übergeben worden. Mit den Anträgen wurden der Senat aufgefordert, bis 5. Mai 2023 erstmalig über die Umsetzung zu berichten.

Antwort des Senats als Download

Antwort der Senatsverwaltung vom 4. Juli 2023 (PDF)

Der Senat konnte die Tabelle "aufgrund des engen Zeithorizonts" nicht in barrierefreier Form zur Verfügung stellen.

Wir werden die Antworten nach und nach barrierearm auf der Seite Anträge 2022 veröffentlichen.