Anträge 2022

 

Das Berliner Behindertenparlament hat am 3. Dezember 2022 über 17 Anträge abgestimmt.

 

Die Fokusgruppen haben im Jahr 2022 Anträge zu den Themen Arbeit und Beschäftigung, Bauen und Wohnen, Bildung, Gesundheit und Pflege, Gewaltschutz von Frauen, Medien und Kultur, Mobilität sowie Partizipation erarbeitet. Die Anträge wurden basisdemokratisch erarbeitet.

 

Am Parlamentstag im Abgeordnetenhaus wurden alle 17 Anträge mit großer Mehrheit beschlossen. Das Vorgehen war durch die Regeln des Berliner Behindertenparlaments 2022 festgelegt.

 

Die Anträge 2022 im Berliner Behindertenparlament:

 

  1. Partizipation: Partizipation braucht Bildung/Qualifikation 1 – Gestärkt auf Augenhöhe mitreden und mitentscheiden!
  2. Medien und Kultur: Aktionsplan Medien, Kunst und Kultur entwickeln
  3. Arbeit und Beschäftigung: Werkstatt-Abteilungen in Inklusionsbetriebe umwandeln!
  4. Mobilität: Alle Taxis barrierefrei machen und Taxi-Nutzung für BerlMobil-Berechtigte erleichtern
  5. Gesundheit und Pflege: Barrierefreie Arztpraxen: Bereitstellung von verlässlichen Daten und bedarfsgerechte Erweiterung des entsprechenden Angebots
  6. Bauen und Wohnen: Mehr barrierefreie Wohnungen in Berlin
  7. Arbeit und Beschäftigung: Werkstätten für behinderte Menschen: Stärkung der Teilhabe-Möglichkeiten und Stärkung einer besseren Kultur des Miteinanders
  8. Bildung: Qualitativ hochwertige und diskriminierungsfreie Bildung für Kinder und Jugendliche mit Förderbedarf erfordert Sonderpädagog:innen im Lehramt. Endlich Zielzahlen an die Universitäten! Umwandlung beenden! Arbeit transparent dokumentieren! (mit Antwort der Senatsverwaltung)
  9. Gewaltschutz: Gewaltschutz für Frauen in Wohneinrichtungen
  10. Gewaltschutz: Assistenzleistungen für Frauen mit Behinderungen in Gewaltschutzeinrichtungen unbürokratisch gewähren
  11. Arbeit und Beschäftigung: Regelmäßige Schulungen durch Menschen mit Beeinträchtigungen – Peers für Profis!
  12. Arbeit und Beschäftigung: Beim Budget für Arbeit sollen auch Beiträge zur Arbeitslosenversicherung entrichtet werden! Möglichkeit der Ausgleichsabgaben-Absenkung für Arbeitgeber:innen streichen!
  13. Arbeit und Beschäftigung: Beratungsstellen für sogenannte vollerwerbgeminderte Menschen und Arbeitsmarktprogramm und Praktika für Menschen mit Behinderungen
  14. Gesundheit und Pflege: Medizinische Zentren für Erwachsene mit Behinderungen (mit Antwort der Senatsverwaltung)
  15. Gesundheit und Pflege: Barrierefreie Frauenarztpraxen: Verfügbarkeit und überprüfbare Auskünfte (mit Antwort der Senatsverwaltung)
  16. Gesundheit und Pflege: Pflegeetats bedarfsgerecht ausstatten
  17. Partizipation: Partizipation braucht Bildung/Qualifikation 2 – Mit qualifizierten Mitarbeitenden Teilhabe-Rechte gewährleisten!

 

1. Partizipation: Partizipation braucht Bildung/Qualifikation 1 – Gestärkt auf Augenhöhe mitreden und mitentscheiden!

2. Medien und Kultur: Aktionsplan Medien, Kunst und Kultur entwickeln

3. Arbeit und Beschäftigung: Werkstatt-Abteilungen in Inklusionsbetriebe umwandeln!

4. Mobilität: Alle Taxis barrierefrei machen und Taxi-Nutzung für BerlMobil-Berechtigte erleichtern

5. Gesundheit und Pflege: Barrierefreie Arztpraxen: Bereitstellung von verlässlichen Daten und bedarfsgerechte Erweiterung des entsprechenden Angebots

 

Antwort der Senatsverwaltung

Die Senatsverwaltung für Wissenschaft, Gesundheit und Pflege und Gleichstellung (SenWGPG) hat am 21. März 2023 geantwortet, inwieweit die Forderungen in dem Antrag umgesetzt wurden.

6. Bauen und Wohnen: Mehr barrierefreie Wohnungen in Berlin

7. Arbeit und Beschäftigung: Werkstätten für behinderte Menschen: Stärkung der Teilhabe-Möglichkeiten und Stärkung einer besseren Kultur des Miteinanders

8. Bildung: Qualitativ hochwertige und diskriminierungsfreie Bildung für Kinder und Jugendliche mit Förderbedarf erfordert Sonderpädagog:innen im Lehramt. Endlich Zielzahlen an die Universitäten! Umwandlung beenden! Arbeit transparent dokumentieren!

 

Antwort der Senatsverwaltung

Die Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie (SenBJF II) hat am 5. Mai 2023 geantwortet, inwieweit die Forderungen in dem Antrag umgesetzt wurden.

 

9. Gewaltschutz: Gewaltschutz für Frauen in Wohneinrichtungen

10. Gewaltschutz: Assistenzleistungen für Frauen mit Behinderungen in Gewaltschutzeinrichtungen unbürokratisch gewähren

11. Arbeit und Beschäftigung: Regelmäßige Schulungen durch Menschen mit Beeinträchtigungen – Peers für Profis!

12. Arbeit und Beschäftigung: Beim Budget für Arbeit sollen auch Beiträge zur Arbeitslosenversicherung entrichtet werden! Möglichkeit der Ausgleichsabgaben-Absenkung für Arbeitgeber:innen streichen!

13. Arbeit und Beschäftigung: Beratungsstellen für sogenannte vollerwerbgeminderte Menschen und Arbeitsmarktprogramm und Praktika für Menschen mit Behinderungen

14. Gesundheit und Pflege: Medizinische Zentren für Erwachsene mit Behinderungen

 

Antwort der Senatsverwaltung

Die Senatsverwaltung für Wissenschaft, Gesundheit und Pflege und Gleichstellung (SenWGPG) hat am 23. März 2023 geantwortet, inwieweit die Forderungen in dem Antrag umgesetzt wurden.

15. Gesundheit und Pflege: Barrierefreie Frauenarztpraxen: Verfügbarkeit und überprüfbare Auskünfte

 

Antwort der Senatsverwaltung

Die Senatsverwaltung für Wissenschaft, Gesundheit und Pflege und Gleichstellung (SenWGPG) hat am 28. März 2023 geantwortet, inwieweit die Forderungen in dem Antrag umgesetzt wurden.

16. Gesundheit und Pflege: Pflegeetats bedarfsgerecht ausstatten

17. Partizipation: Partizipation braucht Bildung/Qualifikation 2 – Mit qualifizierten Mitarbeitenden Teilhabe-Rechte gewährleisten!

 

Folge uns

Facebook

Instagram

Twitter

 

Twitter