Anträge 2023

Das Berliner Behindertenparlament hat am 2. Dezember 2023 über diese Anträge abgestimmt. 
Alle Anträge wurden mit großer Mehrheit angenommen.  

Die Fokusgruppen haben im Jahr 2023 Anträge zu den Themen Arbeit und Beschäftigung, Bauen und Wohnen, Bildung, Gesundheit und Pflege, Mobilität, Sport und Freizeit sowie Partizipation erarbeitet. Die Anträge wurden basisdemokratisch erarbeitet.

Am Parlamentstag im Abgeordnetenhaus wurden alle Anträge vorgestellt und darüber wurde abgestimmt. Das Vorgehen war durch die Regeln des Berliner Behindertenparlaments 2022 festgelegt.

Die Anträge alle zusammen 

• Alle Anträge als Paket mit Lesezeichen zum Download: 
  Alle Anträge für das Behindertenparlament 2023 

   

• Einfache Sprache: Alle Anträge in einer Datei: 
  Alle Anträge für das Behindertenparlament 2023 - Einfache Sprache 

Antworten der Senatsverwaltung (Stand 18.06.2024)

• Antworten der Senatsverwaltung auf 7 von 7 Anträgen des Behindertenpalaments 2023 liegen vor. 

  Alle Antworten zum Download (Stand 18.06.2024) 

• In Leichter oder einfacher Sprache sind fertig (Stand 18.06.2024)

  • Antrag 1: Mobilität

  • Antrag 5: Bildung 

Die Anträge 2023 im Berliner Behindertenparlament:

1. Mobilität: 
   Barrierefreie Fußwege
    

2. Arbeit und Beschäftigung - Untergruppe „Inklusiver Arbeitsmarkt“: 
   Mehr Anstrengungen für einen inklusiven Arbeitsmarkt
    

3. Freizeit und Sport: 
   Mehr Zugänge schaffen zu Sportstätten und Sportaktivitäten
    

4. Gesundheit und Pflege: 
   Barrieren in der ärztlichen Versorgung sichtbar machen und abschaffen
      

5. Bildung 
   Sondersysteme in der Bildung abschaffen!
    

6. Bauen und Wohnen: 
   Barrierefreie Milieuschutzgebiete
    

7. Partizipation: 
   Partizipationsstandards weiterentwickeln und harmonisieren: 
   mehr Beteiligungsrechte für Menschen mit Behinderungen in Berlin (UN-Behinderten-rechtskonvention)

 1. Mobilität: Barrierefreie Fußwege

• Antrag: Mobilität: Barrierefreie Fußwege (2023)

• Einfache Sprache: Antrag: Barriere·freie Fußwege (2023)

Antwort der Senatsverwaltung

Die Senatsverwaltung für Senats-Verwaltung für Senats-Verwaltung für Mobilität, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt hat am 28. Mai 2024 geantwortet, inwieweit die Forderungen in dem Antrag umgesetzt wurden:

• Antwort SenMKVU zu Antrag 1/2023

• Leichte Sprache - Antwort der Senatsverwaltung (Mai 2024)

 2. Arbeit und Beschäftigung - Untergruppe „Inklusiver Arbeitsmarkt“: 
Mehr Anstrengungen für einen inklusiven Arbeitsmarkt

• Arbeit und Beschäftigung - Untergruppe „Inklusiver Arbeitsmarkt“: 
  Antrag: Mehr Anstrengungen für einen inklusiven Arbeitsmarkt (2023)

• Einfache Sprache: Antrag: Inklusiver Arbeitsmarkt (2023)

Antwort der Senatsverwaltung

Die Senatsverwaltung für Arbeit, Soziales, Gleichstellung, Integration, Vielfalt und Antidiskriminierung (SenASGIVA) hat am 13. Mai 2024 geantwortet, inwieweit die Forderungen in dem Antrag umgesetzt wurden:

• Antwort SenASGIVA zu Antrag 2/2023

 3. Freizeit -und-Sport: Mehr Zugänge schaffen zu Sportstätten und Sportaktivitäten

• Antrag: Freizeit -und-Sport: Mehr Zugänge schaffen zu Sportstätten und Sportaktivitäten (2023)

• Einfache Sprache: Antrag: Mehr Sport·angebote (2023)

Antwort der Senatsverwaltung

Die Senatsverwaltung für Senats-Verwaltung für Inneres und Sport (SenInnSport) hat am 8. Mai 2024 geantwortet, inwieweit die Forderungen in dem Antrag umgesetzt wurden:

• Antwort SenInnSport zu Antrag 3/2023

 4. Gesundheit und Pflege: Barrieren in der ärztlichen Versorgung sichtbar machen und abschaffen

• Antrag: Gesundheit und Pflege: Barrieren in der ärztlichen Versorgung sichtbar machen und abschaffen (2023)

• Einfache Sprache: Antrag: Barriere·freie Arzt·praxen (2023)

Antwort der Senatsverwaltung

Die Senatsverwaltung für Senats-Verwaltung für Wissenschaft, Gesundheit und Pflege. hat am 30. April 2024 geantwortet, inwieweit die Forderungen in dem Antrag umgesetzt wurden:

• Antwort SenWGP zu Antrag 4/2023

 5. Bildung 

• Antrag: Sondersysteme in der Bildung abschaffen! (2023)

• Einfache Sprache: Die Berliner Schulen müssen inklusiv werden (2023)

Antwort der Senatsverwaltung

Die Senatsverwaltung für Senats-Verwaltung für Bildung, Jugend und Familie hat am 3. Mai 2024 geantwortet, inwieweit die Forderungen in dem Antrag umgesetzt wurden:

• Antwort SenInnSport zu Antrag 5/2023

• Leichte Sprache - Antwort der Senatsverwaltung (Mai 2024)

 6. Bauen und Wohnen: Barrierefreie Milieuschutzgebiete

• Antrag: Bauen und Wohnen: Barrierefreie Milieuschutzgebiete (2023)

• Einfache Sprache: Antrag: Geschützte Wohn·gebiete (2023)

Antwort der Senatsverwaltung

Die Senatsverwaltung für Senats-Verwaltung für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen hat am 30. April 2024 geantwortet, inwieweit die Forderungen in dem Antrag umgesetzt wurden:

• Antwort Senatsverwaltung zu Antrag 6/2023

 7. Partizipation: Partizipationsstandards weiterentwickeln und harmonisieren: mehr Beteiligungsrechte für Menschen mit Behinderungen in Berlin (UN-Behinderten-rechtskonvention)

• Antrag: Partizipationsstandards weiterentwickeln und harmonisieren: mehr Beteiligungsrechte für Menschen mit Behinderungen in Berlin (UN-Behinderten-rechtskonvention) (2023)

• Einfache Sprache: Antrag: Mehr politische Teilhabe für Menschen mit Beeinträchtigung (2023)

Antwort der Senatsverwaltung

Die Senatsverwaltung für Senats-Verwaltung für Arbeit, Soziales, Gleichstellung, Integra!on, Vielfalt und An!diskriminierung hat am 13. Mai 2024 geantwortet, inwieweit die Forderungen in dem Antrag umgesetzt wurden:

• Antwort SenASGIVA zu Antrag 7/2023