Anträge 2021

 

Das 1. Berliner Behindertenparlament hat 2021 über neun verschiedene Anträge abgestimmt.

 

Das 1. Berliner Behindertenparlament fand am 5. Mai 2021 statt. Zu den Themen Bildung, Arbeit, Mobilität, Wohnen sowie Gesundheit/Pflege und Partizipation wurden neun Anträge an das Behindertenparlament erarbeitet. Alle Menschen mit Behinderungen und chronischen Krankheiten, ihre Freund:innen und Angehörigen, Assistent:innen und sonstige professionelle Unterstützer:innen und sonstige Personen konnten bis zum 5. Mai 2021 über die Anträge abstimmen und auch Meinungen zu den Anträgen in der Abstimmung eintragen.

 

Das 1. Berliner Behindertenparlament 2021 hat alle neun Anträge beschlossen:

 

  1. Arbeit 1: Inklusive Wege in die Arbeitswelt jetzt schaffen
  2. Arbeit 2: Beschäftigte in Werkstätten stärken!
  3. Bauen und Wohnen: Mehr barrierefreie Wohnungen in Berlin
  4. Bildung: Berlin braucht "Gute Schulen für Alle"
  5. Gesundheit und Pflege 1: Barrierefreies Gesundheitswesen in Berlin auch während der der COVID-Pandemie sicherstellen!
  6. Gesundheit und Pflege 2: Sozialhilfeabhängigkeit pflegebedürftiger Menschen verhindern
  7. Gesundheit und Pflege 3: Persönliche Assistenz bedarfsgerecht bewilligen
  8. Mobilität: Inklusionstaxis realisieren
  9. Partizipation: Politische Partizipation von Menschen mit Behinderungen in Berlin stärken!

 

Die beschlossenen Anträge wurden an die Berliner Senatsverwaltungen übergeben, damit sie die Forderungen umsetzen.


1. Arbeit 1: Antrag "Inklusive Wege in die Arbeitswelt jetzt schaffen!"

Das 1. Berliner Behindertenparlament 2021 hat den Antrag "Inklusive Wege in die Arbeitswelt jetzt schaffen!" beschlossen:

Ergebnis der Abstimmung

  • 89,2 Prozent Zustimmung
  • 1,5 Prozent Ablehnung
  • 9,3 Prozent Enthaltung/keine Antwort

Antwort der Senatsverwaltung

Die Senatsverwaltung für Integration, Arbeit und Soziale (SenIAS) hat am 6. Mai 2022 geantwortet, inwieweit die Forderungen in dem Antrag umgesetzt wurden


2. Arbeit 2: Antrag "Beschäftigte in Werkstätten stärken!"

Das 1. Berliner Behindertenparlament 2021 hat den Antrag "Beschäftigte in Werkstätten stärken!" beschlossen:

Ergebnis der Abstimmung

  • 83,5 Prozent Zustimmung
  • 2,1 Prozent Ablehnung
  • 14,4 Prozent Enthaltung/keine Antwort

Antwort der Senatsverwaltung

Die Senatsverwaltung für Integration, Arbeit und Soziales (SenIAS) hat am 6. Mai 2022 geantwortet, inwieweit die Forderungen in dem Antrag umgesetzt wurden


3. Bauen und Wohnen: Antrag "Mehr barrierefreie Wohnungen in Berlin"

Das 1. Berliner Behindertenparlament 2021 hat den Antrag "Mehr barrierefreie Wohnungen in Berlin" beschlossen:

Ergebnis der Abstimmung

  • 93,2 Prozent Zustimmung
  • 1,0 Prozent Ablehnung
  • 5,8 Prozent Enthaltung/keine Antwort

Antwort der Senatsverwaltung

Die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen (SenSBW) hat am 9. Mai 2022 geantwortet, inwieweit die Forderungen in dem Antrag umgesetzt wurden:


4. Bildung: Antrag: Berlin braucht "Gute Schulen für alle"

Das 1. Berliner Behindertenparlament 2021 hat den Antrag "Berlin braucht 'Gute Schulen für Alle'" beschlossen:

Ergebnis der Abstimmung

  • 88,0 Prozent Zustimmung
  • 2,0 Prozent Ablehnung
  • 10,0 Prozent Enthaltung/keine Antwort

Antwort der Senatsverwaltung

Die Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie (SenBJW) hat am 4. Mai 2022 geantwortet, inwieweit die Forderungen in dem Antrag umgesetzt wurden


5. Gesundheit und Pflege 1: Antrag "Barrierefreie Gesundheitsversorgung auch während der COVID-Pandemie sicherstellen"

Das 1. Berliner Behindertenparlament 2021 hat den Antrag "Barrierefreie Gesundheitsversorgung in Berlin auch während der COVID-Pandemie sicherstellen!" beschlossen:

Ergebnis der Abstimmung

  • 88,0 Prozent Zustimmung
  • 0,4 Prozent Ablehnung
  • 11,5 Prozent Enthaltung/keine Antwort

Antwort der Senatsverwaltung

Die Senatsverwaltung für Wissenschaft, Gesundheit, Pflege und Gleichstellung (SenWGPG) hat am 6. Mai 2022 geantwortet, inwieweit die Forderungen in dem Antrag umgesetzt wurden


6. Gesundheit und Pflege 2: Antrag "Sozialhilfeabhängigkeit pflegebedürftiger Menschen verhindern"

Das 1. Berliner Behindertenparlament 2021 hat den Antrag "Sozialhilfeabhängigkeit pflegebedürftiger Menschen verhindern" beschlossen:

Ergebnis der Abstimmung

  • 85,9 Prozent Zustimmung
  • 1,3 Prozent Ablehnung
  • 12,8 Prozent Enthaltung/keine Antwort

Antwort der Senatsverwaltung

Die Senatsverwaltung für Wissenschaft, Gesundheit, Pflege und Gleichstellung (SenWGPG) hat am 6. Mai 2022 geantwortet, inwieweit die Forderungen in dem Antrag umgesetzt wurden


7. Gesundheit und Pflege 3: Antrag "Persönliche Assistenz bedarfsgerechte bewilligen"

Das 1. Berliner Behindertenparlament 2021 hat den Antrag "Persönliche Assistenz bedarfsgerecht bewilligen" beschlossen:

Ergebnis der Abstimmung

  • 85,9 Prozent Zustimmung
  • 1,5 Prozent Ablehnung
  • 12,6 Prozent Enthaltung/keine Antwort

Antwort der Senatsverwaltung

Die Senatsverwaltung für Integration, Arbeit und Soziales (SenIAS) hat am 6. Mai 2022 geantwortet, inwieweit die Forderungen in dem Antrag umgesetzt wurden


8. Mobilität: Antrag "Inklusionstaxis realisieren"

Das 1. Berliner Behindertenparlament 2021 hat den Antrag "Inklusionstaxis realisieren" beschlossen:

Ergebnis der Abstimmung

  • 90,0 Prozent Zustimmung
  • 1,3 Prozent Ablehnung
  • 8,7 Prozent Enthaltung/keine Antwort

Antwort der Senatsverwaltung

Die Senatsverwaltung für Integration, Arbeit und Soziale (SenIAS) hat am 6. Mai 2022 geantwortet, inwieweit die Forderungen in dem Antrag umgesetzt wurden


9. Partizipation: Antrag "Politische Partizipation von Menschen mit Behinderungen in Berlin stärken!"

Das 1. Berliner Behindertenparlament 2021 hat den Antrag "Politische Partizipation von Menschen mit Behinderungen in Berlin stärken!" beschlossen:

Ergebnis der Abstimmung

  • 87,3 Prozent Zustimmung
  • 1,0 Prozent Ablehnung
  • 11,7 Prozent Enthaltung/keine Antwort

Antwort der Senatsverwaltung

Die Senatsverwaltung für Integration, Arbeit und Soziales (SenIAS) hat am 6. Mai 2022 geantwortet, inwieweit die Forderungen in dem Antrag umgesetzt wurden:

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